Die Sitzung des Ausschusses für Kulturfragen am 9. November 2020 entfällt. Das Votum des Ausschusses zu den nachfolgenden Vorlagen soll im Wege der schriftlichen Umfrage gemäß § 43 GO BR eingeholt werden.

1. Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Jugendschutzgesetzes
   Drucksache: 618/20
   Beteiligung: FJ - FS - K
   
   
2. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
   Aktionsplan für digitale Bildung 2021-2027
   Neuaufstellung des Bildungswesens für das digitale Zeitalter
   COM(2020) 624 final
   Drucksache: 627/20
   Beteiligung: EU - AIS - FJ - K - Wi
   
   
3. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen
   Ein neuer EFR für Forschung und Innovation
   COM(2020) 628 final
   Drucksache: 631/20
   Beteiligung: EU - FJ - K - Wi
   
   
4. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Vollendung des europäischen Bildungsraums bis 2025
   COM(2020) 625 final
   Drucksache: 635/20
   Beteiligung: EU - AIS - FJ - K - Wi
   
   

Nachtrag:

• 5. Entschließung des Bundesrates „Digital Services Act (DSA)“
  - Antrag des Freistaates Bayern -
  Drucksache: 642/20
  Beteiligung: EU - K - Wi - …